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Veranstaltungsrückschau 2016

16.12.2016 Kolloquium zum Thema »Straßenverkehrssicherheit«

16.12.2016 Kolloquium zum Thema »Straßenverkehrssicherheit«<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Nach der hochkarätig besetzten Veranstaltung zum Thema »Intelligente Verkehrssysteme«, zu der Staatsminister Dulig am 05.09.2016 ins Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel eingeladen hatte, stand am 16.12.2016 das Thema »Straßenverkehrssicherheit im Hinblick auf autonomes Fahren« im Mittelpunkt eines Kolloquiums.

In Anwesenheit des stellvertretenden Generaldirektors der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (GD MOVE) der Europäischen Kommission, Matthew Baldwin, diskutierten 30 Experten nach einem Eingangsreferat eines Vertreters des Europäischen Verkehrssicherheitsrats (ETSC – European Transport Security Council) miteinander die verschiedenen Aspekte dieses Themas, das in der Öffentlichkeit immer mehr Beachtung findet.

Einig waren sich die Teilnehmer, das man erst am Anfang einer Entwicklung im Hinblick auf das autonome Fahren stehe und noch viele, insbesondere rechtliche, ethische und technische Fragen zu klären seien, bevor als Abschluss einer Entwicklung das vollautonome Fahren eines Tages Realität werden könnte.

Des Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass derzeit zu wenige – und sich darüber hinaus zum Teil widersprechende – Studien mit belastbaren Zahlen vorlägen. Hier müsse noch mehr Forschung betrieben werden. Des Weiteren seien künftig verstärkt Investitionen in Infrastrukturen – Digitales, Straßenbau – erforderlich, um die Voraussetzungen für diese Art der Fortbewegung zu schaffen.

13.12.2016 Besuchergruppe der Kooperationsstelle der Wissenschaftsorganisationen zu Gast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

13.12.2016 Besuchergruppe der Kooperationsstelle der Wissenschaftsorganisationen zu Gast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 13.12.2016 besuchten die aus ganz Deutschland stammenden Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kompaktseminars »Die europäische Forschungsförderung – Akteure und Kommunikationswege in Brüssel« der Kooperationsstelle der Wissenschaftsorganisationen (KoWi) auch das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel (SVB). Ein Mitarbeiter des SVB gab ihnen dabei einen Einblick in die Arbeit des Büros.

Ziel des zweitägigen Seminars der KoWi ist es, deutschen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vertiefte Informationen über europäische Forschungspolitik, inhaltliche Zusammenhänge und strategische Aspekte zu vermitteln. Es dient darüber hinaus als Austauschplattform mit relevanten Brüsseler Akteuren, zu denen natürlich auch die Büros der Länder gehören.

07.12.2016 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

07.12.2016 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Als Vorsitzender der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen (AdR) lud der sächsische Landtagsabgeordnete Heinz Lehmann am 07.12.2016 zur regulären Sitzung.

Anlässlich der 120. AdR-Plenartagung vom 07. bis 08.12.2016 in Brüssel kamen die 24 deutschen Mitglieder bzw. deren Stellvertreter zusammen, um über die Plenumstagesordnung zu beraten und um über aktuelle Angelegenheiten des AdR zu diskutieren. Des Weiteren nahmen Assistenten, Vertreter der deutschen Landesvertretungen sowie Mitarbeiter der AdR-Verwaltung teil.

Insgesamt standen zwölf Stellungnahmen und eine Entschließung auf der Tagesordnung, beispielsweise zu den Themen: »Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems«, »Überprüfung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste« oder »Änderung der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern«.

Darüber hinaus war eine Gruppe deutscher Journalisten zur Sitzung eingeladen, die im Rahmen einer vom AdR organisierten Pressereise das 120. Plenum besuchten, um die Aufgaben des AdR als ein »Nebenorgan« der Europäischen Union kennen zu lernen und um einen Einblick in die Tätigkeit der deutschen AdR-Mitglieder im Besonderen zu gewinnen.

06.12.2016 Staatsministerin Klepsch eröffnet Sachsenabend am Nikolaustag im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

06.12.2016 Staatsministerin Klepsch eröffnet Sachsenabend am Nikolaustag im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 06.12.2016 hatte das Sachsen-Verbindungs-Büro Brüssel zu einem Sachsenabend im Advent eingeladen. Eröffnet wurde er von der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Barbara Klepsch. Zu den Gästen zählten auch der sächsische Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr und der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland beim Königreich Belgien in Brüssel, S.E. Dr. Rüdiger Lüdeking.

In ihrer Rede ging Ministerin Klepsch auf die Bedeutung der Arbeit des Verbindungsbüros ein und bedankte sich im Namen der Sächsischen Staatsregierung bei allen anwesenden Sachsen und mit Sachsen verbundenen Gästen für die Unterstützung in Brüssel und die gute Zusammenarbeit.

Sie stellte kurz die sächsischen Initiativen zur Digitalisierung im Gesundheitswesen auf der europäischen Ebene vor und verwies darauf, dass Sachsen aktiv an der »Europäischen Innovationspartnerschaft  Aktivität und Gesundheit im Alter« beteiligt sei. »Dabei gehe es um die medizinische und pflegerische Versorgung der alternden Gesellschaft, die Nutzung des digitalen Fortschritts in der medizinischen Kommunikation. Fragen, die momentan in allen Mitgliedstaaten diskutiert werden«, so die Ministerin.

Der Freistaat Sachsen sei 2016 zum zweiten Mal als Referenzregion der Innovationspartnerschaft ausgewählt worden und werde auf der Jahreskonferenz der Innovationspartnerschaft am 07.12.2016 diese Auszeichnung von Digitalkommissar Oettinger bekommen.

Mit Anekdoten zur Weihnachtszeit aus ihrer erzgebirgischen Heimat leitete Ministerin Klepsch in den geselligen Teil des Abends über, der mit angeregten Gesprächen und sächsischem Stollen, Glühwein und Bier von den Gästen genossen wurde.

05.12.2016 Workshop für ein E-Health-Konzept zur häuslichen Nachsorge von Schlaganfallpatienten

05.12.2016 Workshop für ein E-Health-Konzept zur häuslichen Nachsorge von Schlaganfallpatienten<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Die Jahreskonferenz der Europäischen Innovationspartnerschaft für aktives und gesundes Altern (EIP on AHA) führte viele Akteure der Gesundheitswirtschaft und der Forschung Anfang Dezember in Brüssel zusammen.

Dies nutzte die TU Dresden für ein Treffen mit ihren europäischen Partnern am 05.12.2016 im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Das dort thematisierte gemeinsame Projekt adressiert die Phase der häuslichen Nachsorge von Schlaganfallpatienten.

Kern des Konzeptes ist die Zusammenführung verschiedener AAL-Technologien entlang eines vorgeplanten Behandlungspfades. Durch interaktive Lernhilfen und Aktivierungsmaßnahmen soll der Patient aktiv unterstützt werden, um in dem Zielkorridor der Behandlung zu bleiben. Ziel des Projektes ist es, das Reinsult-Risiko erheblich zu reduzieren.

Die TU Dresden ist Mitglied der European Health Telematics Association (kurz EHTEL). EHTEL ist die führende E-Health Gemeinschaft in Europa. EHTEL bildet ein aktives, multidisziplinäres Netzwerk europäischer Unternehmen, Forschungseinrichtungen und einzelner Akteure, die sich der Verbesserung der Gesundheitsversorgung durch E-Health widmen. Aktuell umfasst EHTEL ca. 66 Mitglieder aus 23 Staaten (auch außerhalb Europas).

29.11.2016 – 03.12.2016 Schülergruppe sächsischer Europaschulen auf Entdeckungstour in Brüssel

29.11.2016 – 03.12.2016 Schülergruppe sächsischer Europaschulen auf Entdeckungstour in Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Auf Einladung der Europäischen Kommission und der Sächsischen Staatskanzlei waren 26 SchülerInnen sächsischer Europaschulen vom 29.11. bis 03.12.2016 in Brüssel auf Entdeckungstour.

Neben Vorträgen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel, u. a. zur Arbeitsweise des Rates der Europäischen Union, besuchten die Jugendlichen auch Hermann Winkler, sächsischer Abgeordneter im Europäischen Parlament, den Ausschuss der Regionen und sie hatten Gelegenheit, dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland beim Königreich Belgien, S.E. Dr. Rüdiger Lüdeking, sowie dem Korrespondenten des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), Malte Pieper, ihre Fragen zu stellen. Zudem informierten sich die TeilnehmerInnen im Rahmen einer Stadtrundfahrt über Belgien und Brüssel, die Hauptstadt Europas.

14.11.2016 Besuchergruppe des Abgeordneten Hermann Winkler im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

14.11.2016 Besuchergruppe des Abgeordneten Hermann Winkler im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel begrüßte am 14.11.2016 im Rahmen einer Informationsreise auf Einladung des sächsischen Europa-Abgeordneten Hermann Winkler (CDU) eine Gruppe mittelständischer Unternehmerinnen und Unternehmer aus dem Raum Leipzig. Besonders im Fokus standen die Gesetzgebung im institutionellen Gefüge der EU sowie die möglichen Folgen eines Brexit. Darüber hinaus nutzen alle die Gelegenheit, mit dem Referenten für Haushalt und Finanzen, Johannes Brettschneider, aktuelle Entwicklungen im Bereich des EU-Haushalts und der europäischen Strukturpolitik zu diskutieren.

08.11.2016 Besuchergruppe des Abgeordneten Dr. Peter Jahr im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

08.11.2016 Besuchergruppe des Abgeordneten Dr. Peter Jahr im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 08.11.2016 begrüßte der Leiter des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel, Wolf-Eberhard Kuhl, eine Besuchergruppe in der Avenue d’Auderghem 67, die auf Einladung des sächsischen Europa-Abgeordneten Dr. Peter Jahr (CDU) zu einem Informationsbesuch in Brüssel weilte. Vor Ort informierten sich die TeilnehmerInnen über die Arbeitsweise des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel und der Europäischen Institutionen. Sie diskutierten aber auch über aktuelle Themen, wie z. B. die Folgen des Brexit sowie CETA.

25.10.2016 LehrgangsteilnehmerInnen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen (FHSV-FoBiZ), im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

25.10.2016 LehrgangsteilnehmerInnen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen (FHSV-FoBiZ), im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Im Rahmen des Lehrgangs »Systematische Fortbildung für Nachwuchsführungskräfte - Kompetent führen von Anfang an« der FHSV-FoBiZ bildeten sich 10 Nachwuchsführungskräfte aus der sächsischen Verwaltung während eines einwöchigen Aufenthaltes in Brüssel über die Gremien der Europäischen Union und deren Zusammenwirken fort.

Neben einem Besuch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel am 25.10.2016 informierten sich die Lehrgangsteilnehmer und –innen auch über die Arbeitsweise der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Ausschusses der Regionen.

Die Entstehung von europäischen Rechtsvorschriften, ab den Konsultationen mit Interessengruppen wie auch der Bildung von Bündnissen bis hin zu Verhandlungen mit anderen Institutionen sowie der Einbindung der Medien und der Öffentlichkeit in diesen Prozess konnte die Gruppe im Parlamentarium während eines Rollenspiels selbst erleben.

19.10.2016 Chef der Staatskanzlei und sächsischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Fritz Jaeckel, und das sächsische Handwerk werben in Brüssel für die duale Berufsausbildung

19.10.2016 Chef der Staatskanzlei und sächsischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Fritz Jaeckel, und das sächsische Handwerk werben in Brüssel für die duale Berufsausbildung<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 19.10.2016 fand auf Einladung des Chefs der Staatskanzlei und sächsischen Staatsministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Fritz Jaeckel (CDU), und des sächsischen Handwerks eine Veranstaltung zum Thema »Berufliche Bildung – der Weg zu einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung in Europa« im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel statt.

Vor rund 60 Gästen aus Sachsen und Tschechien sowie Vertretern aus Brüssel unterstrich Staatsminister Dr. Jaeckel die Bedeutung der dualen Berufsausbildung für die Wirtschaft in Sachsen bzw. in Deutschland. So befänden sich im Freistaat fast 47.500 junge Menschen in einer beruflichen Ausbildung und vergrößerten dabei ihr Wissen, übernähmen Aufträge im Unternehmen und erhielten eine Ausbildungsvergütung.

Dieses bewährte duale System in der Ausbildung in Deutschland habe dazu geführt, dass die deutsche Jugendarbeitslosenquote – im August 2016 6,9% und damit die mit Abstand niedrigste in Europa – die Referenzmarke in der EU bilde. Um den Herausforderungen der Zukunft effektiv zu begegnen, stünden in Sachsen Instrumente wie beispielsweise der Weiterbildungsscheck, das Meisterdarlehen und das Aufstiegs-BAföG zur Verfügung. Schließlich sei es mit der Ausbildung heutzutage nicht mehr getan; es gehe vielmehr um Fort- und Weiterbildung, um lebenslanges Lernen. Dr. Jaeckel zeigte sich demgegenüber besorgt, dass es mittlerweile – im Gegensatz zu früher – viele offene Ausbildungsplätze in Sachsen gebe.

Dr. Jörg Dittrich, Präsident der Handwerkskammer Dresden, lobte das über Generationen hinweg gewachsene System der dualen Ausbildung in Sachsen bzw. in Deutschland. Diese Form der Ausbildung sei zum einen bedarfsgerecht, weil es auf eine entsprechende Nachfrage aus der Wirtschaft reagiere, und zum anderen verbindlich, da es feste Berufszugangsvoraussetzungen gebe. Das Handwerk in Sachsen sei Motor für nachhaltiges Wachstum, Stabilitätsanker für gute Beschäftigung und Garant für eine hohe Ausbildungsleistung. Die 58.000 Handwerksunternehmen mit ihren 320.000 Beschäftigten und 12.000 Auszubildenden leisteten einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. In Richtung der Europäischen Kommission und der umstrittenen Transparenzinitiative forderte er, dass die Regelung des qualifizierten Berufszugangs auch in Zukunft ausschließlich in nationaler Hoheit verbleiben müsse.

Dr. Markus Pieper, Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) und einer der beiden Vorsitzenden des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der EVP-Fraktion, stellte fest, dass es seit Amtsantritt der »Juncker-Kommission« in Bezug auf Gesetzgebungsmaßnahmen im Vergleich zur Vorgängerkommission unter Barroso »ruhiger geworden« sei. »Akute Bedrohungen« wie beispielsweise die Kommissionsinitiative bzgl. des deutschen Meisterbriefs seien nicht mehr so »brandaktuell«.

Für Dr. Pieper hätten die zunehmende Mobilität von Arbeitnehmern und die größere Transparenz im europäischen Binnenmarkt zu einem Abbau von Monopolen, unter anderem in den Bereichen Telekommunikation und Energie, geführt. Diese Entwicklung habe auf Firmen – auch im Handwerk – positive Auswirkungen gehabt. In Bezug auf europäische Maßnahmen im Bereich der Berufsbildung sprach sich der Europaabgeordnete für eine Vergleichbarkeit jedoch gegen eine Vereinheitlichung von Standards und Regelungen aus.

Jiří Aster, Präsident der Kreiswirtschaftskammer Děčín (Tschechien), der von Staatsminister Dr. Jaeckel und Präsident Dr. Dittrich für sein grenzübergreifendes Engagement gelobt wurde, erläuterte, dass Tschechien traditionell einen hohen Industrialisierungsgrad aufgewiesen habe und dass die Probleme mit der beruflichen Bildung erst nach der politischen Wende in 1989 begonnen hätten. Als Grund nannte er den damaligen Zerfall der großen Kombinate. Mittlerweile beteiligten sich jedoch immer mehr Firmen wieder an dem System der dualen Ausbildung. Als Vorreiter und »Zugpferd« bezeichnete er in diesem Zusammenhang die Firma Skoda.

Abschließend waren sich alle Teilnehmer einig, dass insbesondere das Thema Digitalisierung in Zukunft einen großen Stellenwert im Bereich der beruflichen Bildung haben müsse.

18.10.2016: Besuchergruppe des Abgeordneten Reinhard Bütikofer

18.10.2016: Besuchergruppe des Abgeordneten Reinhard Bütikofer im SVB<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Auf Einladung des Abgeordneten des Europäischen Parlaments Reinhard Bütikofer besuchte am 18.10.2016 eine Gruppe sächsischer Bürger das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel (SVB). Während Ihres Besuches im SVB erhielten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einen Einblick in die Aufgaben und Arbeitsweise des Büros. Im Rahmen ihres dreitägigen Aufenthaltes in Brüssel besuchte die Gruppe zudem die Europäischen Institutionen: Rat, Kommission und Parlament.

 

12.10.2016 Workshop zur Mehrsprachigkeit im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

<BR>12.10.2016 Workshop zur Mehrsprachigkeit im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte, die alljährlich vom Ausschuss der Regionen organisiert wird, übernahm der Freistaat Sachsen am 12.10.2016 die Ausrichtung eines Workshops mit dem Titel »Mehrsprachigkeit als wirtschaftliche Chance: Frühstart in die Nachbarsprache«.

Neben den Mitarbeitern aus Brüsseler Institutionen interessierten sich vor allem Teilnehmer aus unterschiedlichen europäischen Grenzregionen für den Workshop, welchen der Freistaat Sachsen mit Partnern aus Frankfurt an der Oder, den polnischen Städten Zgorzelec und Słubice sowie dem Kreis Liberec in Tschechien organisiert hat. Die Moderatorin Kristina Cunningham aus der Generaldirektion Bildung und Kultur machte darauf aufmerksam, dass bei vielen der über 100 Veranstaltungen zur europäischen Woche der Regionen und Städte mangelnde Sprachkompetenz als größtes Hindernis für gelingende Kooperation angesehen würde, aber die Veranstaltung im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel die einzige sei, die sich des Problems angenommen hätte.

Nach der Eröffnung durch den Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann wurden unterschiedliche Konzepte in sächsischen, polnischen und tschechischen Kindertageseinrichtungen vorgestellt. Auch wenn häufig ganz banale Dinge einem kontinuierlichen Austausch im Wege stehen, hier seien Versicherungen für einen Auslandsaufenthalt oder die wechselseitige Anerkennung von Berufsabschlüssen genannt, so lassen sich diese Schwierigkeiten nach übereinstimmender Auffassung überwinden. Es komme allerdings darauf an, aus der Projektförderung, die für eine Anschubfinanzierung sehr geeignet sei, in feste Strukturen zu gelangen. Die Podiumsteilnehmer waren sich mit dem Publikum darüber einig, dass es nicht das Ziel sein könne, Englisch verdrängen zu wollen. Englisch ist ein Muss, die Nachbarsprache ein Plus. Hierzu müsse der Grenzraum als spezifischer Lernort intensiv genutzt werden. Die Politiker versprachen, sich in Dresden, Prag und Warschau für die Nachbarsprachen einzusetzen.

11.10.2016 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

11.10.2016 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Vom 10. bis 12.10.2016 kam der Ausschuss der Regionen (AdR) zu seiner 119. Plenartagung in Brüssel zusammen.

Parallel dazu richtete der AdR gemeinsam mit der EU-Kommission die jährlich stattfindende »Europäische Woche der Regionen und Städte« aus, an der tausende lokale und regionale Vertreter, Wissenschaftler, Studenten und Interessierte aus ganz Europa teilnehmen, um in über 130 Veranstaltungen ihre Erfahrungen auszutauschen und in Kontakt zu treten.

Unter der Leitung des sächsischen Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann versammelten sich am 11.10.2016 die 24 deutschen Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter, deren Assistenten, Vertreter der Landesvertretungen und Mitarbeiter der AdR-Administration zur Vorberatung und Aussprache.

Auf der Tagesordnung des 119. Plenums standen 14 Stellungnahmen und drei Resolutionen zur Verabschiedung an, z. B. zu den Themen »Schaffung eines europäischen Einlagenversicherungssystems«, »Vereinfachung der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds« oder »Staatliche Beihilfen und Dienstleistungen von allgemeinen wirtschaftlichem Interesse«.

Zu Gast bei der Deutschen Delegation war dieses Mal Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments. In seiner Funktion als Präsident der Europa-Union Deutschland referierte er zum Thema: »Bürgerdialoge zu aktuellen europäischen Themen: TTIP und Europas Grenzen«.

Eine Woche vorher war bereits die Arbeitsebene der Deutschen Delegation zur Planung und Vorbereitung der 119. Plenartagung im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel zusammen getroffen.

10.10.2016: Sächsischer Bundestagsabgeordneter Marian Wendt besucht mit seinen Mitarbeitern das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

10.10.2016: Sächsischer Bundestagsabgeordneter Marian Wendt besucht mit seinen Mitarbeitern das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Der sächsische Bundestagsabgeordnete Marian Wendt besuchte zusammen mit fünf Mitarbeitern am 10.10.2016 im Rahmen einer dreitägigen Brüsselreise das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel, um sich vor Ort einen unmittelbaren Eindruck über die Aufgaben und die Rolle des Büros innerhalb der Brüsseler Institutionslandschaft zu verschaffen.

04.10.2016: Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt wirbt mit Initiativen und Innovationen für eine neue Landwirtschafts- und Umweltpolitik

04.10.2016: Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt wirbt mit Initiativen und Innovationen für eine neue Landwirtschafts- und Umweltpolitik<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

»Initiativen und Innovationen für eine neue Landwirtschafts- und Umweltpolitik« – Unter diesem Motto hatte Sachsens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt ausgewählte Gäste am 4. Oktober 2016 zu einem »Sachsenabend« in das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel eingeladen.

Dabei stellte Staatsminister Schmidt die beiden aktuellen Zukunftsinitiativen seines Ministeriums vor, mit denen er für eine inhaltliche und administrative Neuorientierung der zukünftigen europäischen Agrar- und Umweltpolitik wirbt. So fordert die viel beachtete Initiative »ELER-Reset« eine umfassende Verwaltungsvereinfachung und einen Bürokratieabbau im Sinne eines Neuanfangs für die EU-Förderpolitik ab 2020.

Das Zukunftsforum »simul+« dagegen vereint im Zeitalter der Digitalisierung neue intelligente Technikentwicklungen für eine nachhaltige und ressourcenschonende Landnutzung unter dem Begriff »Smart Agriculture«.

Beide Initiativen waren auch Gegenstand mehrerer fachpolitischer Gespräche in der Kommission während der Brüsselreise des Ministers. Sie fanden ebenfalls während des »Sachsenabends« breites Interesse und viel Diskussionsfreude im Kreis der eingeladenen Agrar- und Umweltrepräsentanten aus den deutschen Bundesländern, der Kommission und dem Parlament.

28.09.2016: TeilnehmerInnen der DIHK Seminar-Reihe »EU-Intensiv« zu Gast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

28.09.2016: TeilnehmerInnen der DIHK Seminar-Reihe »EU-Intensiv« zu Gast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 28.09.2016 besuchte eine Delegation aus 20 Vertreterinnen und Vertretern der Industrie- und Handelskammern aus insgesamt acht Bundesländern das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Am ersten Tag ihres vielfältigen Besuchsprogramms in der europäischen Hauptstadt interessierten sich die Gäste insbesondere für die Möglichkeiten, die der Freistaat Sachsen als Bundesland hat, auf europäische Entscheidungsprozesse Einfluss zu nehmen. Im Verlauf der Gesprächsrunde wurde die Arbeit des Büros vorgestellt und auf die europapolitischen Schwerpunkte der sächsischen Staatsregierung verwiesen.

 

28.09.2016: Forum für Justiz und Inneres zum Thema Migrationspolitik der EU

28.09.2016: Forum für Justiz und Inneres zum Thema Migrationspolitik der EU<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 28. September 2016 hatte das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel (SVB) einen Vertreter der Generaldirektion »Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung« der Europäischen Kommission zu Gast. Stefano Signore, Referatsleiter »Migration, Beschäftigung und Ungleichheit« referierte zum Thema: »Migrationspolitik der EU: Schaffung eines neuen Rahmens zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit Drittstaaten«. Anschließend stellte er sich den Fragen aus dem Publikum.

Thomas Gneipelt, Referent u. a. für Inneres im SVB, hob in seiner Einführung die globale Dimension der Migration hervor. Um die nicht nur vorübergehenden Migrationsbewegungen in den Griff zu bekommen, sei ein Engagement in den sogenannten Ursprungs- und Transitstaaten wichtig. Stefano Signore fasste die Fortschritte der Europäischen Migrationspolitik zusammen, wie sie in der Europäischen Migrationsagenda vom 13.05.2015 formuliert wurden. Er betonte, dass zu einem Engagement der EU in Drittstaaten, ebenso wie bei dem Thema Sicherheit der Europäischen Außengrenzen deutlich mehr Konsens zwischen den Mitgliedstaaten bestehe als bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Dann erläuterte er die Mitteilung der Kommission vom 7.06.2016 zur Schaffung eines neuen, partnerschaftlichen Rahmens mit Drittstaaten, um die Migration besser steuern zu können. In diesem Partnerschaftsrahmen sollen alle bisherigen und aktuellen Aktionen auf EU-Ebene gebündelt und konzertiert weiterverfolgt werden. In der anschließenden Diskussion beantwortete er Fragen unter anderem zu der Mitarbeit und Mitfinanzierung der Mitgliedstaaten, zur Kontrolle der zweckentsprechenden Verwendung der Gelder und zu Integrationsmaßnahmen von rückgeführten Flüchtlingen in ihren Heimatländern.

Das Forums Justiz und Inneres ist eine Veranstaltung im Rahmen des Arbeitskreises Justiz und Inneres der deutschen Länderbüros in Brüssel, will aber einen größeren Kreis von Interessenten erreichen. Es wird in unregelmäßigen Abständen seit 2012 vom Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel als Lunchtime-Event ausgerichtet. Neben Vertretern der deutschsprachigen Regionalbüros konnten Gäste aus dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission, von Ständigen Vertretungen und Nichtregierungsorganisationen begrüßt werden.

13.09.2016: Projekttreffen »LOMID«

13.09.2016: Projekttreffen »LOMID« im SVB<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 13.09.2016 trafen sich im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel die Partner des Horizont 2020-Projektes »LOMID«. Ziel des Projektes ist die Entwicklung und Produktion besonders großer und hochauflösender OLED-Mikrodisplays.

Solche Mikrodisplays werden unter anderem in Brillen für Virtual-Reality Anwendungen genutzt. Das Projekt hat derzeit acht internationale Partner.

Dazu gehören das Fraunhofer FEP aus Dresden, welches gleichzeitig das Gesamtprojekt koordiniert sowie das thüringische Unternehmen X-FAB Semiconductor Foundries AG mit einer Zweigstelle ebenfalls in Dresden.

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter http://www.lomid.eu/.

 

 

07.09.2016 Empfang anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel und der Eröffnung des Verbindungsbüros Brüssel des Sächsischen Landtages

07.09.2016 Empfang anlässlich des 25-jährigen Bestehens des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel und der Eröffnung des Verbindungsbüros Brüssel des Sächsischen Landtages<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Sachsen ist seit 25 Jahren mit einem eigenen Verbindungsbüro in Brüssel vertreten. Dieses Jubiläum wurde am 07.09.2016 mit circa 150 Gästen gefeiert.

Für die Staatsregierung hat die sächsische Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Barbara Klepsch, in Vertretung des Europaministers die Glückwünsche überbracht.

In ihrer Rede betonte Klepsch auch im Namen des Europaministers und Staatskanzleichef Fritz Jaeckel die Bedeutung und Notwendigkeit des Verbindungsbüros. »Für Sachsen ist es wichtig, in Brüssel präsent zu sein, immer wieder für sächsische Interessen zu werben  und zugleich deutlich zu machen, dass der Freistaat ein verlässlicher Partner für die europäischen Institutionen ist.«

Sachsen habe wie kaum eine andere Region in der Vergangenheit von Europa profitiert. Allein von 1991 bis 2013 konnte der Freistaat rund zwölf Milliarden Euro aus Brüssel für Wachstum und Beschäftigung einsetzen. »Wir müssen für die sächsischen Interessen präsent sein und mit guten Ideen und sächsischen Beispielen eine Politik der kurzen Wege machen. Genau das ist mit dem Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel möglich und gelingt seit 25 Jahren auf beeindruckende Weise.«

Als aktuelles Beispiel nannte sie den gemeinsamen Einsatz Sachsens und der Tschechischen Republik für die grenzüberschreitende Bekämpfung von Crystal-Meth auf europäischer Ebene.

Sie verwies darauf, dass viele Projekte in Wissenschaft und Forschung, aber auch im Sozialbereich oder etwa bei der Förderung ländlicher Gebiete nur dank europäischer Unterstützung möglich gewesen seien. »Auch beim Zukunftsthema Digitalisierung, etwa im Gesundheitswesen, ist eine koordinierte Zusammenarbeit zwischen den europäischen Mitgliedstaaten wichtiger denn je«, betonte Klepsch.

Auch Landtagspräsident Matthias Rößler zählte zu den Rednern.

Er hat an dem Tag in Brüssel offiziell das Verbindungsbüro des Sächsischen Landtags eröffnet. Für Rößler seien  die deutschen Landesparlamente gelebte Subsidiarität, der Sächsische Landtag bringe sich deshalb aktiv in die europäische Politik ein – »engagiert, manchmal kritisch, aber immer konstruktiv. Und wohlgemerkt tut er das als demokratisch gewähltes Verfassungsorgan, nicht als irgendein Lobbyist.«

Mit einem eignen Landtagsreferenten in Brüssel wolle man die Kontakte und Informationsnetzwerke auf EU-Ebene ausbauen. »Der Sächsische Landtag ist das achte deutsche Landesparlament, das dies mit einem Verbindungsbüro in Brüssel tut. Nicht in Konkurrenz oder Abgrenzung zu den existierenden Vertretungen, vielmehr in enger Kooperation und zum gegenseitigen Nutzen«, so Rößler.

Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, ging als Schlussredner besonders auf die wichtige Beobachter- und Vermittlerrolle der Landesvertretungen zwischen der europäischen Ebene und den jeweiligen Heimatregionen ein. Wieland sagte, dass es richtig sei, wenn die Landesvertretungen in Brüssel eine Frühwarnfunktion wahrnehmen. Jedoch sei es noch wichtiger für das Verständnis der Europäischen Union in den eigenen Länderregierungen eine »Frühwahrnehmungsfunktion« zu übernehmen.

Unter den zahlreichen Gästen war auch der Ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Union, Reinhard Silberberg, Mitglieder des Europäischen Parlaments, Abgeordnete des Sächsischen Landtages sowie Vertreter der europäischen Institutionen und der Landesvertretungen in Brüssel.

Das Verbindungsbüro des Freistaates hatte im Herbst 1991 mit den ersten Mitarbeitern seine Arbeit aufgenommen. Sitz war seinerzeit die frühere DDR-Botschaft in Brüssel. Seit 2004 ist das Verbindungsbüro in einem Gebäudekomplex untergebracht, der Anfang des 20. Jahrhunderts als niederländische Handels- und Wirtschaftsrepräsentanz errichtet worden war. Das Büro, das zum Geschäftsbereich der Sächsischen Staatskanzlei gehört, ist 2015 personell weiter verstärkt worden: Die Staatskanzlei und alle Staatsministerien sind seither mit eigenen Fachleuten vertreten. Aktuell sind in dem Verbindungsbüro des Freistaates in der EU-Hauptstadt 16 Mitarbeiter tätig.

06.09.2016 Staatsministerin Barbara Klepsch setzt sich für die Digitalisierung im Gesundheitswesen ein

06.09.2016 Staatsministerin Barbara Klepsch setzt sich für die Digitalisierung im Gesundheitswesen ein

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 06.09.2016 kamen Vertreter der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments sowie Interessenvertreter aus dem Gesundheitsbereich im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel zusammen, um gemeinsam mit der Sächsischen Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz, Barbara Klepsch, und der Staatssekretärin für Kultur und Europa des Freistaates Thüringen, Dr. Babette Winter, über die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen zu diskutieren.

Als Beispiel guter Praxis wurde die sächsisch-thüringische Arzneimittelinitiative (kurz ARMIN) durch den zuständigen Teilprojektleiter IT der AOK PLUS vorgestellt. ARMIN ermöglicht die Erstellung eines Medikationsplans, auf den sowohl Arzt als auch Apotheker online Zugriff haben. Durch die laufende Aktualisierung des Medikationsplans und die produktneutrale Verschreibung von Wirkstoffen anstelle konkreter Präparate können unerwünschte Wechselwirkungen schnell erkannt und verhindert werden.

Das bietet vor allem Patienten, die mehrere Medikamente einnehmen müssen, eine höhere Sicherheit. Mit der elektronisch unterstützten Zusammenarbeit von Arzt und Apotheker leistet das Projekt einen entscheidenden Beitrag zur digitalen Vernetzung im Gesundheitswesen. Derzeit beteiligen sich rund 1.500 Ärzte und Apotheker in Sachsen und Thüringen an dem Modellprojekt, welches die AOK PLUS gemeinsam mit dem Sächsischen und dem Thüringer Apothekerverband sowie den Kassenärztlichen Vereinigungen beider Freistaaten initiiert haben.

In einem weiteren Vortrag erläuterte die Teamleiterin E-Health aus der Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission die anstehenden Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung im Gesundheitswesen.

Die Europäische Kommission hat im April dieses Jahres ihren Aktionsplan zur Digitalisierung vorgelegt. Dieser enthält auch die Verpflichtung der Europäischen Kommission, die Mitgliedstaaten bei der Entwicklung von elektronischen Gesundheitsdiensten zu unterstützen. Es wurde deutlich, dass der Ausbau der Telematikinfrastruktur auch für die Europäische Kommission ein wesentlicher Baustein für den gemeinsamen europäischen Binnenmarkt ist.

Neben den Vertretern der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlamentes verfolgten Repräsentanten der Bundesärztekammer, der kassenärztlichen Vereinigung, der Apothekerverbände, der Krankenhausgesellschaft und Krankenversicherungen die Präsentationen und nutzten die Gelegenheit für den fachlichen Austausch.

06.09.2016 Besuchergruppen der Landeszentrale für politische Bildung und des Herbert-Wehner-Bildungswerkes e.V. informieren sich über die Arbeit des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel

06.09.2016 Besuchergruppen der Landeszentrale für politische Bildung und des Herbert-Wehner-Bildungswerkes e. V. informieren sich über die Arbeit des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 06.09.2016 begrüßte der Leiter des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel (SVB), Wolf-Eberhard Kuhl, rund 45 TeilnehmerInnen einer Bildungsreise der Landeszentrale für politische Bildung bzw. Seminarfahrt des Herbert-Wehner-Bildungswerkes e.V. im Europabüro der Sächsischen Kommunen und berichtete in einem Vortrag über die Arbeit des SVB. In einem angeregten Dialog beantwortete er die Fragen der TeilnehmerInnen, bevor diese ihr Programm mit einem Besuch bei den europäischen Institutionen fortsetzten.

05.09.2016: Podiumsdiskussion zum Thema »Intelligente Verkehrssysteme« mit Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Sachsen

05.09.2016: Podiumsdiskussion zum Thema »Intelligente Verkehrssysteme« mit Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Sachsen<BR>

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Der sächsische Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, und stellvertretende Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Martin Dulig, hat am 05.09.2016 im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Gästen aus dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission, der Automobilindustrie, eines sächsischen Softwareunternehmens, einer Organisation zur Entwicklung und Markteinführung von IVS-Diensten sowie einer Online-Plattform das Thema »Intelligente Verkehrssysteme« (IVS) debattiert.

Dabei warb Verkehrsminister Dulig für Sachsen als »Automobilland der Zukunft«, das eine lange Tradition im Fahrzeugbau vorzuweisen habe, das mit seiner dynamischen Automobilindustrie, vielen innovativen Kleinen und Mittleren Unternehmen (KMU) sowie seiner breitgefächerten Forschungslandschaft sehr gute Voraussetzungen für den Übergang zur IT-basierten Mobilitätsindustrie mitbringe.

Darüber hinaus habe sich im Freistaat eine überdurchschnittlich stark wachsende Softwareindustrie entwickelt. Diese Entwicklung werde die Staatsregierung mit der Gründung eines Sächsischen Softwareinstituts unterstützen. Der Minister betonte, dass zur Schaffung der erforderlichen Infrastruktur ein rasches gemeinsames europäisches Vorgehen unabdingbar sei – insbesondere um nicht im internationalen Wettbewerb weiter zurückzufallen. Eine Region wie Sachsen alleine könne dies nicht schaffen. Diese Ansicht wurde von den Teilnehmern der Diskussionsrunde geteilt.

Staatsminister Dulig fügte hinzu, dass ein Thema wie das autonome Fahren und damit das Abgeben der Verantwortung beim Fahren für viele Menschen noch nicht vorstellbar sei. Dabei reisten viele Menschen bereits heutzutage in Flugzeugen oder Zügen, die nicht permanent von Menschen gesteuert würden. »Wie bei der Technik, geht es auch in unseren Köpfen nicht von heute auf morgen«, so der Minister, der abschließend für den Standort Sachsen als Testfeld für autonomes Fahren – jüngstes ermutigendes Beispiel hierfür sei die geplante Teststrecke in Dresden – warb.

01.- 02.09.2016: Projekttreffen »FAME«

01.-02.09.2016: Projekttreffen »FAME« im SVB<BR>

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Am 01. und 02.09.2016 trafen sich im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel die aus acht Ländern stammenden Partner des Horizont 2020-Projektes »FAME«. Ziel dieses Projektes ist es, gemeinsam wirtschaftliche, flexible und mobile Technologien zu entwickeln, um noch bestehende Erzlagerstätten in Europa ausbeuten zu können. Diesen ist gemeinsam, dass sie oft sehr klein sind und sich die Nutzung bisher nicht rentierte. Das »FAME«-Projekt will dies durch gemeinsame Anstrengungen ändern. Zu den derzeit 18 Partnern gehören auch zwei aus Sachsen: das Geokompetenzzentrum Freiberg (GKZ) sowie die Saxore Bergbau GmbH, ebenfalls aus Freiberg. Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter www.fame-project.eu.

05.07.2016 EEX stellt beim Energy Breakfast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel Überlegungen zum Strommarktdesign in Europa vor

05.07.2016 EEX stellt beim Energy Breakfast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel Überlegungen zum Strommarktdesign in Europa vor

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 5. Juli 2016 stellte die European Energy Exchange (EEX) - der zentrale börsliche Handelsplatz für Strom, Gas, Emissionsberechtigungen, Kohle und energienahe Produkte in Europa mit Hauptsitz in Leipzig - im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel ihre Überlegungen zur Weiterentwicklung des Strommarktdesigns in Europa vor. Rund 50 Teilnehmer von der Europäischen Kommission, nationalen Regulierungsbehörden, Unternehmen und Verbänden folgten den Vorträgen von Dr. Maximilian Rinck, Business Development und Daniel Wragge, Head of Political & Regulatory Affairs. Im Rahmen der Energieunionsstrategie befassen sich zurzeit das Europäische Parlament und die Europäische Kommission mit der Weiterentwicklung des Strommarktes in Europa. Die EEX machte deutlich, dass der zentrale Erfolgsfaktor auf dem Weg zu einem vollständigen, integrierten Binnenmarkt für Strom in Europa die Stärkung des transparenten Strompreissignals ist. In dieses sollte politisch und regulatorisch nicht eingegriffen werden. Auf dem Preissignal aufbauend werden börslich gehandelte Produkte – wie die von der EEX entwickelten sogenannten Cap Futures und Wind Power Future – zur besseren Integration von Erneuerbaren in den Markt beitragen.

Weitere Informationen finden Sie hier: www.eex.com

 

29.06.2016 Sächsischer Europaminister und Staatskanzleichef Dr. Fritz Jaeckel diskutiert im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel die besondere Rolle der Freien Berufe aus sächsischer Sicht

29.06.2016 Sächsischer Europaminister und Staatskanzleichef Dr. Fritz Jaeckel diskutiert im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel die besondere Rolle der Freien Berufe aus sächsischer Sicht mit der Europäischen Kommission, vertreten durch Konstantinos Tomaras von der Generaldirektion Binnenmarkt, Indutrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW) sowie dem Landesverband Freie Berufe Sachsen

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Am 29.06.2016 machte der Sächsische Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Fritz Jaeckel, in einer Diskussionsrunde im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel die besondere Rolle der Freien Berufe für Gesellschaft und Wirtschaft auch in Sachsen deutlich.

Hintergrund der Äußerungen ist die von der Europäischen Kommission geforderte Deregulierung bei den Freien Berufe. Die Kommission überprüft in den Mitgliedstaaten und dabei insbesondere Deutschland die notwendigen Berufszugangs- und Berufsausübungsvoraussetzungen und Gebührenordnungen der Freien Berufen.

Deutschland wird vorgeworfen, unverhältnismäßige und nicht gerechtfertigte Hindernisse hierbei aufzustellen und dadurch den Wettbewerb zu behindern.

Bei der Diskussionsrunde «Europäische Regulierung der Freien Berufe – Notwendigkeit oder Irrweg?» mit der Europäischen Kommission und Vertretern des Landesverbandes der Freien Berufe Sachsen sagte Europaminister Jaeckel im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel: «Die Freien Berufe in Sachsen und in Deutschland bieten Dienstleistungen und Beratungen von der ärztlichen Versorgung über die Bauplanung bis zur juristischen Vertretung vor Gerichten an. Sie sind ein erfolgreicher Wirtschaftsbereich. Darüber hinaus sind sie durch das bestehende Gerüst an gesetzlichen Bestimmungen zu Berufsauswahl und Gebühren ein Garant der Qualität in der Ausübung ihrer Tätigkeiten und ein verlässlicher Partner für die Bürger.»

Die kritisierten Regelungen in Deutschland reichen nach Ansicht der Europäischen Kommission von besonderen Anforderungen in der Ausbildung über individuelle Nachweise für besonderen Sachverstand  bis zu Honorarvorschriften.

Der Freistaat Sachsen und auch der Bund unterstützen die Freien Berufe bei der Überprüfung durch die Europäische Kommission.

Der Landesverband der Freien Berufe (LFB) vertritt 17 Verbände und Körperschaften einzelner freier Berufe in Sachsen, denen insgesamt mehr als 35.000 Freiberufler angehören, darunter Architekten, Ärzte, Dolmetscher, Restauratoren, Sachverständige  und Steuerberater.

29.06.2016 Roundtable zur Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik

29.06.2016 Roundtable zur Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik in der Landesvertretung des Freistaates Bayern

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Auf Initiative des sächsischen Europa-Abgeordneten und Agrarexperten Dr. Peter Jahr fand am 29. Juni 2016 eine Veranstaltung zur Zukunft der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) unter dem Titel »CAP post 2020« in der bayerischen Landesvertretung statt. Einen der beiden Schlüsselvorträge hielt dabei Sachsen’s Umwelt- und Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt, der im Rahmen einer Brüsselreise vor Ort weilte. Dabei stellte der Minister eine neue sächsische Initiative zur zukünftigen Vereinfachung der Agrarförderung vor, die sowohl Antragstellung, Umsetzung und Kontrolle umfasst und deutlich mehr Rechtssicherheit und -klarheit für Antragsteller und Verwaltungen beinhaltet. Das vorgestellte Strategiepapier mit dem Titel »ELER Reset 2020« fand bei den anwesenden Experten und Medienvertretern große Anerkennung und breites Interesse. Die Veranstaltung war zugleich »Startschuss« für eine umfassende und gut vorbereitete sächsische Initiative des Ministers, mit der das neue Strategiepapier in Brüssel um Unterstützung wirbt.

28.06.2016 Diskussionsveranstaltung zum Thema »Klima und Ökosystem-Dienstleistungen der Wälder«

28.06.2016 Diskussionsveranstaltung zum Thema »Klima und Ökosystem-Dienstleistungen der Wälder« im SVB

(© Sächsische Staatskanzlei)

Welche Leistungen erbringen Wälder für den Klima- und Umweltschutz in der EU? Dieser Frage gingen der Freistaat Sachsen, die Republik Slowenien und die EU Kommission in einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Titel »Climate and Ecosystem Services of Forests – Examples from Slovenia and Saxony« am 28. Juni 2016 im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel nach. Für Sachsen und Slowenien erläuterten die beiden zuständigen Minister Thomas Schmidt und Dejan Židan die ökologische, gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Bedeutung ihrer Wälder. Die beiden verantwortlichen Forstexperten Prof. Dr. Hubert Braun und Janez Zafran stellten das Forstmanagement in beiden Ländern vor, belegten die In-Wert-Setzung ihrer Wälder und betonten vor allem deren nachhaltige Nutzung. Für die EU-Kommission beschrieb Claudia Olazábal die Bedeutung der Wälder für Klima- und Ökosystemdienstleistungen, vor allem im Rahmen des Schutzgebietsnetzes »Natura 2000«, der EU-Biodiversitätsstrategie 2020 und des EU Klima- und Energiepaketes 2030. Die informative und gelungene Veranstaltung wurde von der englischen BBC-Journalistin Aminda Leigh hervorragend moderiert und in der Diskussion durch einen Beitrag des sächsischen Europa-Abgeordneten Dr. Peter Jahr zur EU-Forststrategie aus Sicht des Europäischen Parlaments abgerundet.

27.06.2016 Start einer neuen Veranstaltungsreihe im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel (SVB) zu Forschung und Innovation mit einem neuartigen Fahrsimulator

27.06.2016 Start einer neuen Veranstaltungsreihe im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel (SVB) zu Forschung und Innovation mit einem neuartigen Fahrsimulator

(© Sächsische Staatskanzlei)

Eröffnet von der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst, Dr. Eva-Maria Stange, startete am 27.06.2016 eine neue Veranstaltungsreihe des SVB »From Saxony for Europe – Science, Research, Innovation«. Im Rahmen dieser Reihe will Sachsen in Brüssel Forschungsergebnisse und Innovationen präsentieren, die für ganz Europa einen Mehrwert darstellen. Den Beginn machte der »auto.mobile-driving-simulator«, ein von der Technischen Universität Dresden entwickelter neuartiger Fahrsimulator, der beim automatisierten Fahren der Zukunft eine wichtige Rolle spielen könnte, da er neben der passiven Sicherheit des Fahrzeuges auch künftige Simulationen der aktiven Sicherheit ermöglichen wird. Das Team um Professor Dr. Prokop von der Technischen Universität konnte bereits einen voll funktionstüchtigen Demonstrator im Maßstab 1:10 präsentieren. Der Simulator soll bald von einem Unternehmen in Oberösterreich gebaut werden, weshalb auch dessen Wirtschaftslandesrat (Wirtschaftsminister), Mag. Dr. Michael Strugl, anwesend war. Anschließend ging es bei einer Podiumsdiskussion, u.a. mit Vertretern der Europäischen Kommission und der Fahrzeugindustrie, um den möglichen Einfluss des Simulators auf den Autobau und die Sicherheitsstandards der Zukunft mit dem Ziel, die leider wieder steigende Zahl der Verkehrstoten in Europa senken.

15.06.2016 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen (AdR)

15.06.2016 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen (AdR) im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel mit Kommissar Oettinger als Gastredner<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

Vom 15. bis 16. Juni 2016 kam der Europäische Ausschuss der Regionen zu seiner mittlerweile 118. Plenartagung (seit seiner Gründung 1994) in Brüssel zusammen. Vor der Eröffnung der Plenartagung trafen sich die deutschen AdR-Vertreter im Sachsen-Verbindungsbüro. Unter der Leitung des sächsischen Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann, der für zweieinhalb Jahre als deren Vorsitzender amtiert, versammelten sich die 24 deutschen Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter, um gemeinsam die Tagesordnung und Gegenstände der 118. Plenartagung zu beraten. An der Sitzung nahmen zudem Assistenten, Vertreter der Landesvertretungen sowie Mitarbeiter der AdR-Administration teil. Insgesamt standen sieben Stellungnahmen und zwei Entschließungen zur Diskussion, z. B. zu den Themen: »Stahlindustrie – Erhaltung von dauerhaften Arbeitsplätzen und nachhaltigem Wachstum in Europa«, »Die Reaktion der EU auf die demografische Herausforderung« oder »Legislativvorschläge zur Änderung der Abfallrichtlinien«. Als Gast in der Delegationssitzung begrüßten die deutschen AdR-Mitglieder Kommissar Günther H. Oettinger, der aus seinem Portfolio »Digitale Wirtschaft und Gesellschaft« berichtete.

12.-15.06.2016 Arbeitskreis Europa der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags zu Gast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

12.-15.06.2016 Arbeitskreis Europa der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags zu Gast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

(© Sächsische Staatskanzlei)

Der Arbeitskreis Europa der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags war vom 12. bis 15. Juni 2016 auf Arbeitsbesuch in Brüssel, um hochrangige Gesprächspartner in den Europäischen Institutionen zu treffen und sich bei diesen für sächsische Anliegen sowie die Stärkung der Regionen in Europa einzusetzen. Gleichzeitig informierte sich der Arbeitskreis auch über die aktuellen europapolitischen Schwerpunktthemen des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel, insbesondere in den Bereichen der Finanz-, Innen- und Landwirtschaftspolitik. Zudem standen ein Besuch im Ausschuss der Regionen, um sich über die Tätigkeit des Arbeitskreismitglieds Heinz Lehmann als Vertreter des Freistaates Sachsen in diesem Gremium zu informieren, sowie Gespräche mit den sächsischen Europaabgeordneten Hermann Winkler (CDU) und Dr. Peter Jahr (CDU) im Europäischen Parlament im Fokus der Reise.

30.05.2016 Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung und Mitglieder des Leipziger Stadtrates zu Besuch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

30.05.2016 Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung und Mitglieder des Leipziger Stadtrates zu Besuch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

(© Sächsische Staatskanzlei)

Bei einem Besuch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel am 30.05.2016 diskutierten der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung gemeinsam mit Mitgliedern des Leipziger Stadtrates und Führungskräften der Stadtverwaltung mit Vertretern des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission aktuell relevante Fragen mit kommunalen Bezug. Gesprächspartner waren u. a. die sächsischen Europaabgeordneten Hermann Winkler (CDU) und Constanze Krehl (SPD) sowie der Generaldirektor der Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung der Europäischen Kommission Walter Deffaa.

26.05.2016 Vortragsveranstaltung zum Thema »The current position of Europe towards Russia and a way forward in these very challenging times«

26.05.2016 Vortragsveranstaltung zum Thema »The current position of Europe towards Russia and a way forward in these very challenging times«<BR>

(© Sächsische Staatskanzlei)

In Kooperation mit der Belgisch-Deutschen Gesellschaft fand am 26. Mai 2016 im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel eine Vortragsveranstaltung zum Thema »The current position of Europe towards Russia and a way forward in these very challenging times« statt. Die rund 50 Gäste der Veranstaltung diskutierten nach den Begrüßungen durch den Präsidenten der Belgisch-Deutschen Gesellschaft, Graf Jacques de Lalaing, sowie den Leiter des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel, Wolf-Eberhard Kuhl, und den Ausführungen des ehemaligen Stellvertretenden Obersten Befehlshabers der Alliierten in Europa, General Sir Alexander Richard David Shirreff, denkbare Wege bei der Ausgestaltung der zukünftigen Beziehungen zwischen Europa und Russland, mit dem Sachsen traditionell enge Handelsbeziehungen führt (Platz neun auf der Liste der zehn wichtigsten Exportpartner Sachsens im Jahr 2014).

18.05.2016 Tagung der Arbeitsgruppe Landwirtschaft des Europäischen Verbandes der Garantieinstitutionen

18.05.2016 Tagung der Arbeitsgruppe Landwirtschaft des Europäischen Verbandes der Garantieinstitutionen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 18. Mai 2016 hat die Arbeitsgruppe Landwirtschaft des Europäischen Verbandes der Garantieinstitutionen (AECM) in den Räumlichkeiten des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel getagt. Auf der Tagesordnung standen u.a. erste Erfahrungen mit der Agrarbürgschaft, die in Deutschland am 1. Oktober 2015 eingeführt wurde (https://www.agrar-buergschaft.de/de/index.html). Konkret handelt es sich um ein bundesweites Bürgschaftsangebot für  Unternehmen aus Landwirtschaft, Gartenbau, Fischzucht und Forstwirtschaft, mit dem 670 Millionen Euro Kreditvolumen für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Ferner wurde mit Vertretern der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission über Finanzierungs- und Beihilfefragen gesprochen sowie eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) erörtert.

11./12.05.2016 Gemeinsamer Workshop für die EU-Forschungsreferenten der Hochschulen aus Rheinland-Pfalz und Sachsen

11./12.05.2016 Gemeinsamer Workshop für die EU-Forschungsreferenten der Hochschulen aus Rheinland-Pfalz und Sachsen

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 11./12.05.2016 fand in den Räumen des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel zum inzwischen dritten Mal ein gemeinsamer Forschungsworkshop für die EU-Forschungsreferenten der Hochschulen aus Rheinland-Pfalz und Sachsen statt. Die Teilnehmer aus den Hochschulen der beiden Länder hatten dabei die Möglichkeit, im kleinen Kreis aktuelle Themen der EU-Forschungspolitik mit dazu eingeladenen Experten zu diskutieren. Die Palette der Themen reichte dabei von den Auswirkungen der Flüchtlingskrise über die Cybersicherheit und die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen bis zu aktuell geplanten Änderungen des Förderverfahrens beim Programm Horizont 2020.

27.04.2016 Seminarfahrt des Politischen Jugendrings Dresden im Rahmen des FSJ-Politik nach Brüssel

Gruppenfoto Politischer Jugendring Dresden bei Besuch in Brüssel

(© Politischer Jugendring Dresden)

Am 27.04.2016 besuchte eine Gruppe von 35 Jugendlichen im Rahmen des FSJ-Politik, organisiert vom Politischen Jugendring Dresden, das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Vorort erhielten die Jugendlichen einen Einblick in die Aufgaben und die Arbeitsweise eines deutschen Regionalbüros in Brüssel, welche sie anschließend bei einem Besuch bei der sächsischen Europaabgeordneten Constanze Krehl im Europäischen Parlament vertiefen und ihr Wissen um die Zuständigkeiten und Arbeitsabläufe des Parlaments erweitern konnten. 

07.04.2016 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen (AdR) mit Gast MdEP David McAllister

(© Sächsische Staatskanzlei)

Im Jószef-Antall-Gebäude des Europäischen Parlaments trat der Ausschuss der Regionen (AdR) am 7. und 8. April 2016 zu seiner 117. Plenartagung zusammen. Vor der Eröffnung des Plenums tagte die Deutsche Delegation im AdR unter Leitung des sächsischen Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann. Zur Sitzung trafen sich die 24 deutschen Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter, um gemeinsam die Tagesordnung des 117. Plenums vorzuberaten. Insgesamt standen elf Stellungnahmen zur Verabschiedung an, z. B. zu den Themen »Konkrete Schritte zur Umsetzung der EU-Städteagenda« oder »Verbesserte Möglichkeiten für die Energieverbraucher«. Zu Gast in der deutschen Delegationssitzung war David McAllister, Mitglied des Europäischen Parlaments, der den Mitgliedern seine Einsichten und Einschätzungen zum anstehenden Referendum in Großbritannien (»Brexit oder Bremain?«) erläuterte. Daneben nahmen Assistenten, Vertreter der Landesvertretungen, Mitarbeiter des AdR sowie der AdR-Generalsekretär Jiří Buriánek teil. Zur Vorbereitung und Arbeitsplanung tagte bereits am 9. März 2016 die Arbeitsebene der Deutschen Delegation im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel.

16.03.2016 Diskussionsveranstaltung »Verwaltungsvereinfachungen und Bürokratie-Abbau in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)«

Diskussion am Tisch in grösserer Runde zu Verwaltungsvereinfachungen und Bürokratieabbau in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

(© Sächsische Staatskanzlei)

Verwaltungsvereinfachungen und Bürokratie-Abbau in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) standen im Mittelpunkt einer vielbeachteten Diskussionsveranstaltung am 16. März 2016 im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Auf Einladung der Europa-Abgeordneten Dr. Peter Jahr (Sachsen), Dr. Ingeborg Gräßle und Norbert Lins (beide Baden-Württemberg) diskutierten neun Expertinnen und Experten aus EU-Kommission, Europäischem Rechnungshof, dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft sowie dem Landesrechnungshof Baden-Württemberg über Kontrollaufwand, Sanktionsmechanismen, Anlastungsrisiken und die damit verbundene Agrarförderung in den Bereichen Greening und Ländlicher Raum. Der Landesrechnungshof Baden-Württemberg stellte dabei eine in Auftrag gegebene Studie über Verwaltungskosten und Kontrollsysteme bei EGFL- und ELER-Förderung vor.

Moderiert von dem sächsischen Abgeordneten Dr. Peter Jahr führte die Diskussion zu einem intensiven und spannenden Meinungsaustausch zwischen Vertretern der europäischer Legislativ- und Kontrollebene und der agrarpolitischen Umsetzungsebene vor Ort in den Bundesländern.

 

14.-18.03.2016 Sächsische Schülerzeitungsredakteure besuchen Brüssel

Sächsische Schülerzeitungsredakteure bei Vortrag im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

(© Sächsische Staatskanzlei)

Vom 14.-18.03.2016 besuchte auf Einladung des Chefs der Staatskanzlei und Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Dr. Fritz Jaeckel, bereits zum zweiten Mal eine Gruppe von ausgezeichneten sächsischen Schülerzeitungsredakteuren Brüssel. Neben Gesprächen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel und im Europäischen Parlament zu aktuellen europapolitischen Themen, wie z. B. der Flüchtlingskrise und dem Referendum über den Verbleib von Großbritannien in der EU, standen auch ein Besuch der Europäischen Kommission sowie des Ausschusses der Regionen auf dem Programm der Jugendjournalisten. Zudem hatten die Schülerinnen und Schüler auch die Möglichkeit, bei einem Besuch im Brüsseler ARD-Studio einen Einblick in die Arbeit eines EU-Korrespondenten zu erhalten.

01.03.2016 Besuchergruppe der Abgeordneten Constanze Krehl im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

01.03.2016 Besuchergruppe der Abgeordneten Constanze Krehl im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel begrüßt vom stellvertretenden Leiter des SVB Uwe Detemple

(© Sächsische Staatskanzlei)

Am 1. März 2016 begrüßte der stellvertretende Leiter des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel, Uwe Detemple, eine Schülergruppe aus Freital in der Avenue d’Auderghem 67. Die in Brüssel auf Einladung von Constanze Krehl, Europaabgeordnete aus Leipzig, weilenden Schüler/Innen informierten sich vor Ort über die Geschichte des Dienstgebäudes und die Aufgaben der Mitarbeiter. Zudem bekamen sie einen Einblick in die Arbeitsweise des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel und diskutierten mit der Dienststellenleitung über das Thema »Digitale Zukunft« und deren zu erwartenden arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Auswirkungen.

23.-25.02.2016 Brüssel-Reise des Arbeitskreises IV »Wirtschaft, Arbeit und Verkehr« der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags

Arbeitskreis IV Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags zu Besuch im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel vom 23.-25.02.2016

(© Sächsische Staatskanzlei)

Der Arbeitskreis IV »Wirtschaft, Arbeit und Verkehr« der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags informierte sich anlässlich seiner mehrtägigen Brüssel-Reise auch über die Arbeit des Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel. Die Landtagsabgeordneten erhielten ein umfassenderes Bild über den Arbeitsalltag in Brüssel, die Zusammenarbeit mit den Europäischen Institutionen und die inhaltlichen Schwerpunkte des sächsischen Verbindungsbüros.

Im Fokus des Brüssel-Besuchs standen die europäische Verkehrspolitik, die Europäische Energieunion, die Arbeitsmarktpolitik und die damit verbundenen Herausforderungen für Sachsen. Dabei setzte sich der Arbeitskreis IV der CDU-Fraktion für den Wirtschaftsstandort Sachsen ein.

10.02.2016 Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen

MdL Heinz Lehmann leitet die Sitzung der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen (AdR) am 10.02.2016

(© Ausschuss der Regionen)

Unter der Leitung des sächsischen Landtagsabgeordneten Heinz Lehmann tagte am 10. Februar 2016 die Deutsche Delegation im Ausschuss der Regionen (AdR). Im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel versammelten sich die 24 deutschen Mitglieder bzw. ihre Stellvertreter, um gemeinsam die sechs Stellungnahmen und zwei Entschließungen der 116. Plenartagung (10./11.02.2016) vorzuberaten. Des Weiteren referierte als Gast Bernd Hüttemann, der Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland, zum Thema: »Das schwarze Loch der deutschen Europakoordinierung. Europakommunikation aus Sicht nichtstaatlicher Akteure«. Neben den Mitgliedern nahmen deren Assistenten, Vertreter der Landesvertretungen sowie der AdR-Generalsekretär Jiří Buriánek teil – rund 50 Personen. Bereits vor zwei Wochen hatte sich die Arbeitsebene der Deutschen Delegation zur Arbeitsplanung und Vorbereitung des 116. Plenums im Sachsen-Verbindungsbüro getroffen.

20.01.2016 Studierende der Universität Leipzig zu Gast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Sächsische Studenten der Universität Leipzig zu Gast im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

(© Sächsische Staatskanzlei)

Im Rahmen einer Exkursion der Universität Leipzig besuchten am 20. Januar 2016 Studenten der Masterstudiengänge Public Services Management bzw. European Integration in East Central Europe das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel, um sich über die Aufgaben und die Arbeitsweise des Büros zu informieren. Überdies erhielten die Teilnehmer noch einen Einblick in die Arbeit des Ausschusses der Regionen.

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Bürgerbüro beim Ministerpräsidenten

Das Bürgerbüro des Ministerpräsidenten

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